Reformpolitik im Wohlfahrtsstaat - Deutschland im internationalen Vergleich

• Applicant: Privatdozent Dr. Sven Jochem
• Subject Area: Political Science
• Term: from 2009 to 2012
• Project identifier: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 160099506

In meiner Habilitationsschrift analysiere ich die wohlfahrtsstaatliche Reformpolitik der Bundesrepublik Deutschland im Zeitraum von 1982 bis 2007 aus international vergleichender Perspektive. Zu Beginn der Studie erörtere ich den Forschungsstand und es werden die Reformnotwendigkeiten für wohlfahrtsstaatliche Reformen sowie die Reformfähigkeiten politischer Akteure in unterschiedlichen institutionellen Rahmenbedingungen aufgezeigt. Anschließend wird aus verschiedenen Analyseperspektiven auf Reformdynamiken in Deutschland sowie im europäischen Ausland abgehoben. Der Forschungsstand lässt sich grob vereinfachend auf folgenden Punkt bringen: Die wohlfahrtsstaatliche Reformpolitik in Deutschland zeichne sich durch geringe Durchschlagskraft aus; und die institutionellen Eigenheiten der bundesdeutschen Sozialpolitik würden bewirken, dass sich der deutsche Sozialstaat immer noch aufdem historisch vorgezeichneten Entwicklungspfad befinde.Im empirischen Teil der Arbeit wird die kausale Rekonstruktion (R. Mayntz) der deutschen Reformpolitik in den Politikfeldem Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik, Rentenpolitik sowie Gesundheitspolitik durchgeführt. Ergänzt werden diese empirischen Studien durch Analysen der Reformpolitik im Zuge der deutschen Einheit sowie zur vorläufigen Reformpolitik der Großen Koalition. Die zentralen Ergebnisse der Habilitationsschrift lauten erstens, dass die legislative Reformpolitik größere Veränderungen erwirkte, als dies mit variablen-orientierten Analyseperspektiven zu beobachten ist. Insbesondere seit 2001/2002 setzte die damalige rot-grüne Koalition unter institutionell prekären Rahmenbedingungen weit reichende Reformen durch, welche das deutsche Sozialstaatsmodell auf neue Entwicklungspfade stellte. Zweitens deuten die empirischen Befunde daraufhin, dass jenseits institutionalistischer Erklärungsansätze der bundesdeutschen Reformpolitik stärker akteurszentrierte Erklärungsansätze notwendig sind, gilt es die mitunter beachtliche Reformelastizität im deutschen Wohlfahrtsstaat angemessen zu erklären.

• DFG Programme: Publication Grants