Subnational constitutional politics: Patterns and variables
Final Report Abstract
Die Verfassungspolitik der Bundesländer wurde im Rahmen des Forschungsprojektes „Muster und Determinanten der Landesverfassungspolitik in der Bundesrepublik Deutschland“ zum ersten Mal umfassend empirisch untersucht und dabei gleichzeitig methodisches Neuland betreten. Die Untersuchung nutzte neben den Analyseverfahren, mit denen Verfassungsänderungen meist erklärt werden, auch Forschungsdesigns, die bisher noch nicht herangezogen wurden, um Anzahl und Reichweite von Verfassungsänderungen zu erklären. Darüber hinaus wurde die zentrale Frage nach den Ursachen für Verfassungsänderungen in den Bundesländern auch mithilfe einer Triangulation untersucht. Dafür wurden unterschiedliche Theorien sowie variierende Daten herangezogen. Je nach Design bezogen sich die durchgeführten Analysen auf eine Auswahl von Fällen und spezifische Falltypen oder auf das gesamte Sample der Bundesländer. Die Befunde erlaubten drei Schlussfolgerungen: Erstens führte die institutionelle Hürde für Verfassungsänderungen – die Zweitdrittelmehrheit – keineswegs zu einem ausschließlich konsensual geprägten Politikfeld bzw. zur Manifestation des Grand Coalition State auch in den Bundesländern. Vielmehr prägten auch Konkurrenz und Mehrheitsherrschaft in diesem Politikfeld das Verhalten der Akteure. Zudem ließen sich die Häufigkeit und Reichweite von Verfassungsänderungen in den deutschen Ländern keineswegs stark auf bundesstaatliche Faktoren zurückführen. Im Gegenteil, in der Verfassungspolitik prägten vor allem landespolitische Spezifika Willensbildung und Entscheidungsfindung. Gleichwohl scheinen Merkmale der Verfassungen selbst – beispielsweise Alter, Länge oder Rigidität – zumindest teilweise einen Einfluss auf die Anzahl von Verfassungsänderungen zu haben.
Publications
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Reutter, Werner
