Transnationalisierung und die Judizialisierung der Wohlfahrt

• Antragstellerin: Professorin Dr. Susanne K. Schmidt
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2014 bis 2018
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 260385625

TransJudFare untersucht zwei Herausforderungen der Wohlfahrtsstaaten in der Europäischen Union (EU): die Transnationalisierung von Bürgerschaft und Wohlfahrtsrechten einerseits und die Justizialisierung der Politik andererseits. Der Europäische Gerichtshof hat den Zugang ökonomisch inaktiver EU Bürger zu nicht-beitragsabhängigen Sozialleistungen erheblich ausgebaut. Während diese Rechte und das damit verbundene Potential breit diskutiert werden, fehlt bisher eine systematische Studie ihres tatsächlichen Einflusses auf die Wohlfahrtssysteme der Mitgliedstaaten. Dies ist die Lücke, die dieses Projekt füllen will. TransJudFare fokussiert dabei auf Maßnahmen sozialer Unterstützung und Studienbeihilfen und untersucht, wie die Mitgliedstaaten auf europäisches Fallrecht - mit Blick auf untere Gerichte, die Verwaltung und die Legislative - reagieren.Teams von Politikwissenschaftlern und Juristen in vier Mitgliedstaaten werden mit einem gemeinsamen Ansatz die Veränderungen in fünf Mitgliedstaaten entlang verschiedener Dimensionen untersuchen. Ausgewählt wurden Österreich, Dänemark, Deutschland, die Niederlande sowie Großbritannien. Alle diese Staaten sind Ziel von Migrationsströmen, unterscheiden sich aber in wichtigen Bezügen wie Wohlfahrtsstaatstyp und Justizsystem. Indem das Projekt Reaktionen auf Fallrecht erfasst und erklärt, bereichert TransJudFare die politikwissenschaftliche Europäisierungsforschung sowie juristische Analysen der Arbeitsweise des einheitlichen europäischen Gerichtssystems. Das Projekt erbringt eine systematische Darstellung der Relevanz von Justizialisierung und EU Bürgerschaftsrechten für die Wohlfahrtsstaatsreformen der Mitgliedstaaten. TransJudFare setzt sich mit verschiedenen Themen der Welfare State Futures Ausschreibung auseinander: der Frage der sozialen Bürgerschaft, der wachsenden Heterogenität der EU Mitgliedstaaten, der neuen Politik der Wohlfahrtsstaaten und einer möglichen Verlagerung von Wohlfahrtsstaatsverantwortung auf die Europäische Ebene.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Dänemark, Niederlande, Österreich
• Beteiligte Personen: Professor Dr. Michael Blauberger; Professor Gareth Davies, Ph.D.; Professorin Dorte Martinsen, Ph.D.