Präsidentielle Amtszeitbeschränkungen in Afrika und Lateinamerika: Der Einfluss von Reformen auf das politische Regime

• Antragstellerin: Dr. Mariana Llanos
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2016 bis 2021
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 325022497

Präsidentielle Amtszeitbeschränkungen begrenzen die Zahl der Amtszeiten, die ein direkt gewähltes Staatsoberhaupt regieren darf. Im Zuge der Demokratisierungen der 1980er und 1990er Jahre wurden in vielen Ländern Amtszeitbeschränkungen eingeführt oder wiederbelebt. Dieser Trend zeugte von der weit verbreiteten Überzeugung, dass die Beschränkung von Amtszeiten die Demokratie stärkt. Die neuen Regeln waren allerdings in der Folgezeit umstritten und wurden in einigen Fällen mehrfach modifiziert. Mittlerweile hat sich der Streit um die Amtszeitbeschränkungen zu einem weltweiten Phänomen entwickelt, das häufig tiefe politische Krisen auslöst. Inwieweit beeinflusst der Konflikt um die Amtszeitbeschränkungen den Typ und die Qualität politischer Regime? Welche Mechanismen der Amtszeitreformen wirken sich auf den Typ und die Qualität politischer Regime aus? In dem Projekt wird ein breiter Ansatz zur Beantwortung dieser Fragen entwickelt. Es soll erstens eine systematische Analyse von Reformepisoden erfolgen. Die Analyse konzentriert sich dabei auf zwei Regionen, die im besonderen Maße von diesem Trend betroffen sind und die zugleich die Mehrheit der präsidentiellen und semipräsidentiellen Regierungssysteme weltweit beheimaten: Afrika und Lateinamerika. Das Verbot von Wiederwahlen geht in Lateinamerika bereits auf das 19. Jahrhundert zurück, während Amtszeitbeschränkungen in Afrika zu den wichtigsten institutionellen Innovationen der 1990er Jahre gehören. Etwa 60 meist erfolgreiche Reformversuche wurden in den letzten Jahrzehnten in den beiden Regionen unternommen. Die Studie hat einen systematischen cross regional Vergleich dieser Reformepisoden anhand eines mixed methods design zum Ziel. Die Zusammenführung der zwei Regionen in einer Studie erhöht die Fallzahl und erleichtert dadurch die Theoriebildung. Zugleich ermöglicht der Fokus auf zwei Regionen die Nutzung regionaler Expertise für die systematische Erfassung und Auswertung von Daten. In dem Projekt soll zweitens die gesamte Bandbreite der Reformen von Amtszeitbeschränkungen behandelt werden. Dies beinhaltet die Analyse unterschiedlicher Reformergebnisse, verschiedener Reformpfade und deren jeweiligen Bedeutung für die neu gegründeten politischen Regime. Das Projekt hebt sich damit von der bisherigen Forschungsliteratur ab, die häufig den Schwerpunkt auf ein mögliches Ergebnis der Reformen, nämlich der Verlängerung von Amtszeiten, legt und zudem die Auswirkungen des Prozesses an sich nicht berücksichtigt. Das Projekt leistet einen Beitrag zur Theoriebildung, indem es den Einfluss von zwei Komponenten der Reformen (der Art der Amtszeitbeschränkung und dem Entscheidungsprozess) auf den Typ und die Qualität des politischen Regimes systematisch untersucht.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen