Information in der digitalisierten Governance der EU

• Antragstellerinnen / Antragsteller: Professorin Dr. Franziska Boehm; Professor Dr. Jens-Peter Schneider
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung seit 2020
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 440400225

INDIGO ist ein Projekt zu drängenden Fragen bezüglich der Zukunft demokratischer Governance in Europa sowie zum Verhältnis zwischen dem Einzelnen und der Öffentlichkeit. INDIGO unternimmt eine strukturierte Realbereichsanalyse und entwickelt innovative Ansätze zur Analyse und Bewältigung der Auswirkungen der Digitalisierung der transnationalen Implementation europäischer Politikziele, die zunehmend auf gemeinsame Informationssysteme sowie fortgeschrittene algorithmenbasierte Systeme maschinellen Lernens zurückgreift, auf die Möglichkeiten der Steuerung von administrativen Entscheidungen im Wege der demokratischen Gesetzgebung, der Partizipation Betroffener sowie dem Schutz der Grundrechte und rechtsstaatlicher Grundsätze mittels gerichtlichem Rechtsschutz. Projektziel ist es (1.), die enormen transformativen Auswirkungen innovativer Digitaltechnologien auf administrative Verfahren der Normsetzung und Einzelfallentscheidung sowie auf im Unionsrecht verankerte Verfassungsprinzipien herauszuarbeiten. Zu den Projektzielen gehört es (2.), zukunftstaugliche Regelungskonzepte zu entwickeln, mit denen diese Verfassungsprinzipien auch unter den Bedingungen technologischen Wandels gewährleistet werden. INDIGO wird hierzu Wege aufzeigen, die sicherstellen, dass die Nutzung von Informationstechnologien sowohl Rechtsstaatlichkeit, demokratische Anforderungen, Transparenz und den Schutz individueller Rechte befördert als auch die Effizienz und Effektivität administrativer Problembewältigung und öffentlicher Dienstleistungserbringung.INDIGO hat damit Bezüge zu den NORFACE Themenfeldern 3,4 und 5, zu deren Gegenständen unter anderem Demokratie und Information, die Rolle von Fachexpertise und Bürgerbeteiligung in öffentlichen Entscheidungsprozessen sowie Fragen von deren Legitimation und Verantwortungsstrukturen gehören. Das Konsortium wird unter der Leitung eines der Initiatoren und Koordinatoren des Research Network on EU Administrative Law (ReNEUAL) in Arbeitsgruppen zusammenarbeiten, die aus Rechtswissenschaftlern, Wissenschafts- und Technologiesozialwissenschaftlern sowie Informatikern bestehen.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Finnland, Luxemburg, Spanien
• Kooperationspartnerinnen / Kooperationspartner: Professor Dr. Herwig Hofmann; Professorin Dr. Päivi Leino-Sandberg; Professor Dr. Oriol Mir Puigpelat