Effektiver vorläufiger Rechtsschutz beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht

• Antragsteller: Frank Wiehe
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2000 bis 2001
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5280880

Die Arbeit nimmt einige spektakuläre Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofen zum Anlaß, das System des vorläufigen Rechtsschutzes im Einflussbereich der gemeinschaftlichen Rechtsordnung auf seine eignung zu überprüfen, einen effektiven Schutz der Rechte des Einzelnen zu gewährleisten. Dabei geht sie in ihrem Ersten Teil der Frage nach, inwieweit ein effektiver Individualrechtsschutz überhaupt als Direktive des Gemeinschaftsrechts von Bedeutung ist. Der Zweite Teil grenzt die Zuständigkeiten der mitgliedstaatlichen von den Gemeinschaftsgerichten voneinander ab, um rechtsschutzhindernde Zuständigkeitskonflikte so weit wie möglich auszuschließen. Im Dritten Teil werden die überkommenen richterrechtlichen Voraussetzungen, unter denen EuG und EuGH einen vorlä-ufigen Rechtsschutz gewähren, im Sinne eines effektiven Rechtsschutzes modifiziert und fortentwickelt. Entsprechendes leistet der Vierte Teil für den Eilrechtsschutz, den die mitgliedstaatlichen Gerichte beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht leisten. Insbesondere wird hier das Spannungsverhältnis zwischen effektivem Rechtsschutz, Kompetenzwahrung sowie Systemkohärenz einer harmonischen Auflösung zugeführt.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen