Gesetzgebungskunst im Zeitalter der Kodifikationen

• Antragsteller: Professor Dr. Bernd Mertens
• Fachliche Zuordnung: Grundlagen des Rechts und der Rechtswissenschaft
• Förderung: Förderung von 2000 bis 2004
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5285384

Thema der Arbeit ist die Gesetzgebungsmethodik und -technik in Theorie und Praxis des 19. Jahrhunderts. Der erste Teil beschäftigt sich mit den im 19. Jahrhundert in Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie entwickelten Theorien zu einer möglichst vorteilhaften Gesetzgebungstechnik. Ein zweiter Teil der Arbeit beleuchtet dann an ausgewählten Gesetzgebungsprojekten die tatsächliche Vorgehensweise im Hinblick auf die in der Theorie diskutierten Fragestellungen. Während über die rechtsphilosphischen Vorschläge zur sachlich-inhaltlichen Gestaltung der Gesetze eine Vielzahl eingehender Studien vorliegen, fanden die theoretischen Ansätze zur Gesetzestechnik bisher kaum Beachtung durch die Forschung. Ähnliches läßt sich von der tatsächlichen Vorgehensweise bei den Gesetzgebungsprojekten konstatieren, die keiner vergleichenden Untersuchung unterzogen wurden. Ziel des Habilitationsprojekts ist daher, die verschiedenen theoretischen Ansätze zur Gesetzgebungstechnik und -methodik im 19. Jahrhudnert vergleichend aufzudecken und der tatsächlichen Vorgehensweise bei ausgewählten Gesetzgebungsprojekten gegenüberzustellen. Ich erhoffe mit hierdurch Aufschlüsse über die Methodik der Rechtsetzung, die nicht zuletzt auch das neu erwachte Interesse an einer Gesetzgebungslehre befruchten können.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen