Save Access to Asylum in Europe

• Antragstellerin: Professorin Dr. Pauline Endres de Oliveira
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung seit 2023
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 536055414

Die Arbeit analysiert und bewertet sichere Zugangswege für Schutzsuchende im Kontext des EU-Rechts. Ausgangspunkt ist das „Asylparadox“, ein Begriff, mit dem die Arbeit das paradoxe Zusammenspiel zwischen der Gewährung von territorialem Schutz auf der einen Seite und der Verhinderung des Zugangs zum Territorium auf der anderen Seite beschreibt. Die Arbeit untersucht aus normativer Perspektive, wie sich sichere Zugangswege für Schutzsuchende auf das Asylparadox auswirken können. Ausgehend von der langjährigen wissenschaftlichen Debatte über das Spannungsverhältnis der Prinzipien Souveränität, Menschenrechte und Solidarität im Flüchtlingsrecht vertritt die Arbeit die These, dass das Asylparadox das Ergebnis eines Ungleichgewichts von Verantwortungsprinzipien ist. Ausgehend von dieser Annahme entwickelt die Arbeit einen Rahmen für die Analyse und Bewertung sicherer Zugangswege, den „Verantwortungsrahmen“ (responsibility framework). Dieser setzt sich aus einer Trias von Verantwortungsprinzipien zusammen: Die interne Verantwortung von Staaten für all jene, die zur „internen Gemeinschaft“ (internal community) gehören; die externe Verantwortung von Staaten für Schutzsuchende, die (noch) nicht Teil dieser Gemeinschaft eines Staates sind; und die zwischenstaatliche Verantwortung auf globaler Ebene. Sichere Zugangswege für Schutzsuchende, konkret Asyl-Visa, Resettlement, humanitäre Aufnahmeprogramme und Sponsorenprogramme, werden in diesem Rahmen analysiert und im Hinblick auf einen möglichen normativen Effekt auf das Asylparadox bewertet. Dabei dient der „Verantwortungsrahmen“ dazu, die Analyse strukturieren. Auf den ersten Blick versprechen sichere Zugangswege einen Ausgleich der Verantwortungsprinzipien: Schutzsuchende erhalten Zugang zum Territorium, gleichzeitig können Staaten die Einreise kontrollieren und letztlich Solidarität mit Ländern des globalen Südens zeigen, die die Mehrzahl der Schutzsuchenden weltweit aufnehmen. Die Arbeit identifiziert jedoch grundlegende normative Unterschiede zwischen dem Asylvisum als individuellem Zugangsweg und Resettlement sowie ad hoc Aufnahmeprogrammen, die auf Aufnahmequoten basieren.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen