Die Begründung - Zur Erläuterung staatlicher Entscheidungen gegenüber dem Bürger -

• Applicant: Professor Dr. Uwe Kischel
• Subject Area: Public Law
• Term: from 2002 to 2003
• Project identifier: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 5383768

Die Schrift untersucht Existenz, Grenzen und Anforderungen einer verfassungsrechtlichen Pflicht zur Begründung von Entscheidungen der drei Staatsgewalten, wie insbesondere Urteile, Verwaltungsakte oder Gesetze. Dazu werden - nach begrifflichen, historischen und funktionalen Vorklärungen - zunächst umfassend die möglichen verfassungsrechtlichen Grundlagen ananysiert. Die sich ergebende, rechtsstaatlich-demokratische Begründungspflicht betont die Bedeutung der Begründung nicht nur für den Staat, sondern vor allem auch für den Bürger. Sie ermöglicht es sodann, die Begründung verschiedener Entscheidungstypen detalliert zu untersuchen und in einen einheitlichen dogmatischen Hintergrund einzuordnen. Dabei kommt es auch zu Neubewertungen, die nach praktischen Änderungen verlangen, z.B. im Bereich letztinstanzlicher Gerichtsentscheidungen einschließlich der Nichtannahmebeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts, bei begünstigenden Verwaltungsakten oder bei Verordnungen. Für Parlamentsgesetze hingegen erfüllt bereits der politische Prozeß die Anforderungen der Begründungspflicht. Für den Inhalt der erforderlichen Begründung werden schließlich als Leitlinien vier Begründungsgrundsätze aufgestellt (Begründungsklarheit, -wahrheit, -rechtzeitigkeit, -vollständigkeit) und in ihrer Auswirkung wie Bedeutung erläutert.

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