Nationale politische Auseinandersetzungen über EU-Maßnahmen gegen Demokratierückbau

• Antragsteller: Professor Dr. Arndt Wonka
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung seit 2025
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 547410538

Forschungskontext & -fokus: Nach langem Zögern hat die Europäische Union (EU) nun den Demokratieabbau in ihren Mitgliedstaaten als eine ihrer größten Herausforderungen erkannt. Die Forschung zur (Bekämpfung) des Demokratieabbaus wächst zügig, konzentriert sich jedoch entweder auf innerstaatliche Erklärungen für Demokratieabbau oder auf Gegenmaßnahmen auf EU-Ebene. Systematisch vernachlässigt wird die Verbindung zwischen beiden Ebenen: Innerstaatliche Auseinandersetzungen rund um EU-Maßnahmen. Dieses Projekt versteht unter innerstaatlichen Auseinandersetzungen zu EU-Maßnahmen gegen Demokratieabbau in EU-Mitgliedstaaten Positionen und Argumente nationaler Parteien zu EU-Maßnahmen sowie deren Auswirkungen auf die Einstellungen von Bürger:innen zu diesen Maßnahmen. Forschungsfragen: Das Projekt nimmt an, dass die EU Demokratieabbau in Mitgliedsstaaten nur dann wirkungsvoll bekämpfen kann, wenn sie hierfür politische Unterstützung in den Mitgliedstaaten erhält. Daher befasst sich das Projekt mit folgenden Forschungsfragen: Welche politischen Parteien unterstützen EU-Maßnahmen gegen Demokratieabbau, welche lehnen sie ab – und warum? Welche Auswirkungen haben die Argumente von Parteien zu EU-Maßnahmen auf die Einstellungen der Bürger:innen zu diesen Maßnahmen? Forschungdesign: Das Projekt wird in zwei Schritten realisiert. Zunächst nutzen wir Primärquellen (Zeitungsartikel, Parlamentsprotokolle), um Positionen und Argumente von Parteien zu EU-Maßnahmen zu identifizieren, und führen persönliche Interviews mit Parteifunktionären, um die Motive der Parteien für ihr jeweiliges Handeln zu untersuchen. Zweitens werden wir Umfrageexperimente in sechs Ländern (A, D, H, NL, PL, SK) durchführen, um die kausalen Effekte von Parteienpositionen und -argumenten auf Einstellungen der Bürger:innen zu EU-Maßnahmen zu identifizieren. Originalität/Innovation: Während das (Nicht-)Handeln der EU gegen Demokratieabbau in der Forschung fast ausschließlich mit EU-Faktoren erklärt wird, besteht der theoretisch innovative Beitrag dieses Projektes in der Untersuchung des Zusammenhangs zwischen EU-Maßnahmen und nationalen politischen Auseinandersetzungen über diese Maßnahmen. Auch in seiner empirischen Reichweite geht das Projekt weit über bestehende Forschung hinaus, in dem es zusätzlich zu den „üblichen Verdächtigen“ demokratieabbauenden EU-Mitgliedstaaten auch politische Auseinandersetzungen in EU-Mitgliedstaaten untersucht, die demokratisch stabil sind, die von Demokratieabbau bedroht sind und solche die versuchen, demokratische Prinzipien wiederherzustellen. Beteiligte Forscher:innen: Das Projektteam besteht aus drei PIs mit komplementärer Forschungsexpertise, die seit mehreren Jahren zusammenarbeiten – Michael Blauberger (Salzburg), Aleksandra Maatsch (Breslau) und Arndt Wonka (Bremen) – sowie aus insgesamt drei Postdoktoranden, einer/einem pro Projektpartner.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Österreich, Polen
• Partnerorganisation: Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF); Narodowe Centrum Nauki (NCN)
• Kooperationspartnerinnen / Kooperationspartner: Professor Dr. Michael Blauberger; Professorin Aleksandra Edyta Maatsch, Ph.D.