Kodifikation der Europäischen Wertpapierregulierung

• Antragsteller: Professor Dr. Rüdiger Veil
• Fachliche Zuordnung: Privatrecht ; Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung seit 2021
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 491884974

Das Forschungsprojekt verfolgt das Ziel, Prinzipien für eine Kodifikation der europäischen Wertpapierregulierung zu entwickeln. Es will einen rechtswissenschaftlichen Beitrag zur Vertiefung der Kapitalmarktunion leisten. Hintergrund ist, dass das europäische Aufsichtsrecht aus zahlreichen Verordnungen und Richtlinien besteht. Dieser Rechtsrahmen ist unübersichtlich, komplex und systematisch nicht geordnet. Eine Kodifikation erleichtert den Zugang zum Recht und schafft größere Rechtssicherheit für Marktteilnehmer. Die durch ein Kodifikationsvorhaben ausgelöste Debatte entfaltet darüber hinaus eine Innovationswirkung, weil die Grundfragen der europäischen Wertpapierregulierung betrachtet werden müssen. Dabei treten gänzlich neue Forschungsfragen auf: Welche Funktion haben Regelungsziele in einem europäischen Kapitalmarktgesetzbuch? In welchem Verhältnis stehen diese Ziele zueinander? Wie sollte das Verhältnis zwischen einem europäischen Kapitalmarktgesetzbuch und delegierter Rechtssetzung durch die Europäische Kommission ausgestaltet werden? Welche Funktion kann ein Allgemeiner Teil haben, in dem verbindlich die Grundkonzepte näher bestimmt werden? Kann ein uniformes Begriffs- und Prinzipienverständnis entwickelt werden? Empfiehlt es sich, flankierende privatrechtliche Aspekte mit zu regeln? Diese Grundsatzfragen sollen für das Marktmissbrauchsrecht, die Unternehmenstransparenz und Wohlverhaltensregeln für Finanzintermediäre beantwortet werden.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen