Dorf- und Stadtteilwahlen in der VR China - Motor einer Bottom-Up-Demokratisierung oder institutionelles Arrangement zur Sicherung der Ein-Partei-Herrschaft?

• Antragsteller: Professor Dr. Thomas Heberer
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2001 bis 2007
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5333004

Der Institution direkter Dorf- und seit jüngstem auch Stadtteilwahlen (Einwohnerkomitees) kommt nach Maßgabe der KP China eine zentrale Bedeutung für ihr politisches Reformprogramm im Rahmen des "Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten" zu. Ziel ist die Konsolidierung der Parteikontrolle über die lokale Bevölkerung. Es besteht jedoch hinreichend Grund zu der Annahme, daß diese "von oben" verordnete lokale Demokratie den ihr gesetzten Ordnungsrahmen sprengt und die im Zuge des Reformprozesses seit längerem beobachtbaren gesellschaftlichen Pluralisierungstendenzen in der VR China dynamisch verstärkt. Erste Anzeichen sprechen für eine politische Emanzipation der ländlichen Bevölkerung von der lokalen Kaderbürokratie, die als Demokratisierungsindiz gedeutet werden könnte. Das Forschungsvorhaben geht auf der Basis einer breit angelegten komparatistischen Studie den Folgewirkungen der Dorf- und Stadtteilwahlen für die politische Kommunikation und die politischen Kräfteverhältnisse an der lokalen Basis systematisch nach. Gefragt wird nach veränderten Einstellungsmustern der lokalen Bevölkerung hinsichtlich ihrer Bereitschaft zu einer aktiven politischen Partizipation sowie nach den daraus erwachsenden Konsequenzen für das politische System der VR China. Das Forschungsvorhaben verspricht nicht nur die Schließung einer Lücke in der sozialwissenschaftlichen Chinaforschung, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur entwicklungspolitischen Praxis, die sich - so etwa auf der Ebene der Europäischen Union - seit einigen Jahren um die Abstützung von Wahlprozessen in China bemüht. Chinesische Partnerorganisationen sind an der Durchführung und Auswertung des Projekts umfassend beteiligt.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen