Das Staatsorganisationsrecht in den Verfassungen von Irak und Sudan im Spiegelbild des deutschen Grundgesetzes und der allgemeinen Staatsrechtslehre: Neue Ansätze für rechtliche Institutionalisierung und Weiterentwicklung des Staatskonzepts in den arabischen Republiken?

• Antragsteller: Dr. Naseef Naeem
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2009 bis 2013
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 126995790

Die Verfassungsgebungsprozesse von Irak und Sudan im Jahr 2005 stellen die neuste Entwicklung der Verfassungsgestaltung im arabischen Raum dar. Beide Verfassungen haben zwei Verfassungsstaaten republikanischer und föderaler Art gegründet. Im Rahmen von Regelung, Organisation und Arbeitsweise der Staatsgewalten können Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten mit dem Staatsorganisationsrecht in den Verfassungen anderer arabischer Republiken festgestellt werden. Eine differenzierte Betrachtung beider Verfassungsexperimente in ihrem arabischen Kontext mündet in die Beantwortung der abschließenden Frage der Untersuchung, welche Richtung nämlich die staatliche Institutionalisierung der arabischen Republiken in Zukunft einschlägt. Auf dem Weg dorthin befasst sich die Untersuchung mit den Regelungen von Bildung und Ausübung der Staatsgewalten nach den Vorschriften der irakischen und sudanesischen Verfassung in der Theorie und Wirklichkeit sowie mit deren Bewertung im Hinblick auf Problemlösungs- und Funktionsfähigkeit. Dabei werden Prinzipien des deutschen Grundgesetzes und Maßstäbe der allgemeinen Staatsrechtslehre den Hintergrund der Analyse bilden.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen