Parlamentarische Kontrolle militärischer Sicherheitspolitik in den EU-25-Staaten und der Irak-Krieg 2003

• Antragsteller: Professor Dr. Hartwig Hummel
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2005 bis 2007
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 18652399

Einige europäische Staaten beteiligten sich 2003 am Irak-Krieg, obwohl eine Bevölkerungsmehrheit die Kriegsbeteiligung ablehnte. Dies widerspricht der auf Kant zurückgehenden (monadischen) Theorie des demokratischen Friedens, die erwarten lässt, dass in demokratischen Ländern die Kriegsabneigung der Bürger die Regierung zur außenpolitischen Zurückhaltung bringt. Das Projekt schließt eine Forschungslücke in der Debatte über den demokratischen Frieden, indem es für die 25 Staaten der EU die Demokratisierung der Außenpolitik entsprechend dem Vorschlag von Czempiel als Parlamentarisierung operationalisiert. Dazu wird ein Index parlamentarischer Kontrollkompetenzen in der Sicherheitspolitik entwickelt und damit erstmals systematisch der Grad der Parlamentarisierung von Sicherheitspolitik in allen 25 Staaten der EU gemessen. Der jeweilige Grad der Parlamentarisierung wird in Beziehung zum konkreten Regierungshandeln im Irak-Krieg gesetzt.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Beteiligte Person: Professor Dr. Stefan Marschall