Verfassungsänderungen in etablierten Demokratien. Motivationen und Aushandlungsmuster
Final Report Abstract
Wie gelingt es Initiatoren von Verfassungsänderungen in etablierten Demokratien, die besonderen Mehrheiten für die Annahme ihrer Vorschläge zu mobilisieren? Wie rational handeln die beteiligten Akteure und in welchem Verhältnis zueinander stehen die Verfassungspolitik und die Alltagspolitik? Das Forschungsprojekt zeigte, dass Kollektivakteure zwar grundsätzlich Kosten-Nutzen-orientiert handeln, dass ihre verfassungspolitischen Präferenzen bei "normalen" Verfassungsänderungen aber oft unklar bzw. instabil sind. Die phasenweise Delegation der Verhandlungen an einzelne Subakteure fördert die Einigung, doch unterlaufen den weniger Motivierten dabei typischerweise (vorhabenbezogene) Gewinnermittlungsfehler. Letztlich müssen je nach Interaktionsorientierung der Akteure unterschiedliche Bedingungen erfüllt sein, damit Verfassungsänderungsprozesse weitergeführt bzw. zum Abschluss gebracht werden. Diese Befunde scheinen relevant für die weitere Forschung zur Verfassungspolitik in etablierten Demokratien. Da das DFG-Projekt bereits seit 2002 lief, ergaben sich während der Bearbeitung keine "Überraschungen" oder technischen Probleme. Das Projekt wurde weitgehend wie beantragt umgesetzt. Wichtige Ergebnisse wurden und werden in der Forschung rezipiert, insbesondere die Vergleichsdaten, Befunde zur Rigidität. Rezensionen zur Monographie zum Projekt: "Der Wert der Studie liegt [...] vor allem darin, dass es insgesamt gelingt, die verbreiteten Einschätzungen als Fehlwahrnehmungen zu entlarven: So etwa, wenn das 'statische' Recht der 'dynamischen' Politik gegenübergestellt oder bei jeder Verfassungsänderung ein rationalistisch- machtpolitisches Kalkül der Interessensdurchsetzung unterstellt wird." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 09.12.2008
Publications
- Astrid Lorenz, Verfassungsänderungen in etablierten Demokratien. Motivlagen und Aushandlungsmuster, Wiesbaden: VS-Verlag 2008.
- Astrid Lorenz/Wenke Seemann, Verfassungspolitische Konjunkturzyklen? Überlegungen zur Wirkungsweise konstitutioneller Rigidität, in: Joachim Behnke/Thomas Bräuninger/ Susumo Shikano (Hg.), Jahrbuch für Handlungs- und Entscheidungstheorie, Bd. 5, Wiesbaden: VS-Verlag 2009.
