How do post-civil war orders influence the chance of stable peace?
Final Report Abstract
Bei einem Großteil aktueller Bürgerkriege handelt es sich um erneut eskalierte Konflikte. Das Projekt ging daher der Frage nach, wie Nachkriegsordnungen beschaffen sein müssen, damit der Frieden dauerhaft hält. Eine Nachbürgerkriegsordnung ergibt sich aus dem militärischen Kräfteverhältnis und den politischen Kompromissen zwischen den früheren Kriegsparteien. Das Projekt untersuchte seit 1990 beendete Bürgerkriege, von denen bis Ende 2012 rund 35% ein weiteres Mal ausbrachen. Anders als erwartet, erklärt sich der Rückfall in den Bürgerkrieg nicht vor allem dadurch, dass eine Seite zu einem geringeren Grad ihre Anliegen durchsetzen konnte als es ihrer relativen militärischen Stärke entsprochen hätte. Die Projektergebnisse stehen zudem der verbreiteten Annahme entgegen, nach militärischen Siegen gebe es einen stabileren Frieden als nach Friedensabkommen. Sowohl Siege als auch Friedensabkommen führen zumeist zu einem stabilen Frieden, jedoch auf verschiedenen Wegen. Vor diesem Hintergrund können Versuche der Kriegsbeendigung je nach Angemessenheit der Situation auf eine militärische oder Verhandlungslösung setzen, ohne die Chancen auf dauerhaften Frieden zu schmälern. Wie das Projekt zeigt, prägt die Art des Kriegsendes die Aussichten auf stabilen Frieden. Die entscheidende Linie verläuft aber nicht zwischen militärischen Siegen und Friedensabkommen, sondern zwischen diesen beiden relativ eindeutigen Arten der Kriegsbeendigung auf der einen Seite und weniger eindeutigen wie bloßen Waffenstillständen auf der anderen. Bleibt die Kriegsbeendigung auf einen Waffenstillstand beschränkt, besteht aus mehreren Gründen eine erhöhte Gefahr des Rückfalls in den Bürgerkrieg. Ein Teil der Waffenstillstände steht für Konflikte, die besonders schwierig zu regeln sind. Im Vergleich zu Friedensabkommen gibt es nach Waffenstillständen weniger internationale Anstrengungen, mittels Friedensmissionen und finanziellen Hilfen den Frieden zu sichern. Zudem bieten Nachkriegsordnungen nach Waffenstillständen den Konfliktparteien mehr Gelegenheit zu einem weiteren Krieg. Eine wichtige Rolle spielt dabei, dass beide Seiten ihre Streitkräfte aufrechterhalten. Für die Politik ergibt sich daraus die Folgerung, nach Waffenstillständen die Friedensbemühungen nicht zu reduzieren. Verfügen die früheren Kriegsparteien weiterhin über eigene Streitkräfte, macht dies den Wiederausbruch des Bürgerkrieges wahrscheinlicher. Das spricht für die Teilung militärischer Macht. Jedoch steigt die Gefahr eines Rückfalls auch, wenn frühere RebellInnen in die staatlichen Truppen einbezogen werden und dadurch die nationalen Sicherheitskräfte trotz Kriegsende anwachsen. Diese Integration kollidiert mit dem Ziel der Demobilisierung, ebenfalls Bestandteil vieler Friedensverträge. Hier steht die Politik vor einem Dilemma. Das Projekt untersuchte des Weiteren eines der wichtigsten Mittel zur Verhinderung des Wiederausbruchs von Bürgerkriegen – die Stationierung von Friedenstruppen. Prominente Papiere der Vereinten Nationen gehen davon aus, dass ausschließlich Merkmale der Friedensmission über deren Erfolg entscheiden. Doch wie die Analyse zeigte, beeinflussen Eigenheiten des Konflikts in starkem Maß, ob Friedensmissionen scheitern. Negativ wirkt es sich aus, wenn der Konflikt entlang ethnisch definierter Linien entbrannte und heftig wütete, bei Kriegsende ein militärisches Gleichgewicht bestand und die Kämpfe nicht mit einem militärischen Sieg oder Friedensabkommen endeten. In solchen Kontexten scheitern Friedensmissionen, wenn sie mit geringer Truppenzahl agieren, militärischen Zwang nur zur Selbstverteidigung einsetzen und nicht von einem der Ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat angeführt werden. Militärische Machtteilung zwischen den Konfliktparteien, das Entsenden von Friedenstruppen wie auch die meisten Vermittlungsversuche gehen davon aus, dass die Beteiligten rational handeln. Das ist aber nicht immer der Fall. Die politikwissenschaftliche Friedensforschung und die Friedenspolitik müssen sich stärker der Frage annehmen, wie sie mit nicht rational agierenden Konfliktparteien umgehen sollen.
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