Zivilgesellschaftsorganisationen als Unterstützer autoritärer Herrschaft? Ein regionenübergreifender Vergleich (Vietnam, Algerien, Mosambik)
Zusammenfassung der Projektergebnisse
Zivilgesellschaftliche Organisationen (CSOs) galten lange als Hoffnungsträger für die Demokratisierung. Aber spätestens seit dem „Arabischen Frühling“ ist Ernüchterung eingekehrt. In Autokratien stützen CSOs vielfach die Macht der Regierungen. Zur Sicherung ihrer Macht streben autoritäre Regierungen danach, die Gesellschaft zu kontrollieren und zu steuern und insbesondere öffentliche Diskurse zu herrschaftsrelevanten Themen zu dominieren. Vielfach versuchen sie, CSOs für die Verteilung gesellschaftlicher Wohltaten einzuspannen, sie selektiv in Entscheidungsstrukturen einzubinden und dadurch politisch zu neutralisieren. Überregionale und politikfeldspezifische Vergleiche helfen, die Dynamiken von Beziehungen zwischen Staat und CSOs in Autokratien besser zu verstehen. In Algerien, Mosambik und Vietnam beeinflusst der Staat die Art der internen Willensbildung, die Wahl von Aktivitäten und die Auswahl von Führungspersonal in bzw. durch die CSOs. In allen drei Ländern kooptiert der Staat im Wirtschaftsbereich aktive CSOs. In Algerien und Mosambik tragen CSOs zum Erhalt der staatlichen Diskursmacht im Bereich Gender und Frauenrechte bei, in Vietnam haben sie Teil sowohl an deren Erhalt als auch deren Schwächung. Während CSOs in Algerien und Vietnam eher die Macht des Staates im Wohlfahrtsbereich stützen – konkret bei der Bekämpfung von HIV/AIDS ‒, tragen mosambikanische CSOs in diesem Bereich tendenziell dazu bei, die Macht des Staates zu schwächen. (Entwicklungs-)politische Akteure sollten auf die Durchsetzung der Rechte von Bürgern, sich zu organisieren, drängen. Bei der Zusammenarbeit mit CSOs in Autokratien ist zu prüfen, ob diese zur Verfestigung autoritärer Strukturen beitragen. Geberländer sollten CSOs dabei unterstützen, innerorganisatorische Willensbildungsprozesse demokratisch zu gestalten.
Projektbezogene Publikationen (Auswahl)
- Under the State's Thumb: Results from an Empirical Survey of Civic Organizations in Vietnam GIGA Working Paper, No. 276, July 2015
Wischermann, Jörg, Bui The Cuong, Nguyen Quang Vinh, Dang Thi Viet Phuong und Nguyen Thi Minh Chau
(Siehe online unter https://doi.org/10.2139/ssrn.2615707) - Zivilgesellschaftliche Organisationen in Autokratien: Akteure des Wandels? GIGA Focus Global, 06/2015
Wischermann, Jörg, Bettina Bunk, Patrick Köllner, Jasmin Lorch
- La société civile vue à l’aune de la résilience du système politique algérien. L'Année du Maghreb, 16, 2017, 289-306
Hamadouche, Louisa Dris-Aït
(Siehe online unter https://dx.doi.org/10.4000/anneemaghreb.3093) - Using Civil Society as an Authoritarian Legitimation Strategy: Algeria and Mozambique in Comparative Perspective. Democratization Volume 24, 2017 - Issue 6, 987-1005
Lorch, Jasmin und Bettina Bunk
(Siehe online unter https://doi.org/10.1080/13510347.2016.1256285)