TATAS - Vertrauen und Transparenz im Zeitalter der Überwachung: US-amerikanische, deutsche und polnische Perspektiven

• Antragstellerin: Professorin Lora Anne Viola, Ph.D.
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2017 bis 2022
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 381384607

Eines der dringlichsten Herausforderungen europäischer und nordamerikanischer Gesellschaften sind die Konflikte zwischen Regierungsvertrauen, politischer Transparenz und notwendigen Sicherheitsmaßnahmen. In vielen Ländern ist das Vertrauen in die Regierung auf einem Rekordtief, das Verlangen nach Transparenz einer Regierung steigt und gleichzeitig geraten Regierungen unter Druck, auf Herausforderungen im Sicherheitsbereich (z.B. Terrorismus) mit erhöhter Überwachung und Geheimhaltung zu reagieren. So werden beispielsweise die Enthüllungen über die Überwachungspraktiken der amerikanischen National Security Agency (NSA) dahingehend wahrgenommen, dass diese sowohl das Vertrauen der amerikanischen Bürger in ihre Regierung als auch das Vertrauen ausländischer Regierungen in die USA untergraben haben. Dennoch gibt es kaum Forschungen, die sich mit der Beziehung zwischen dem Vertrauen einer Regierung, Transparenz einer Regierung und Sicherheitsüberwachung auseinandersetzt. Die Zielsetzung des vorliegenden Projekts ist es, die Beziehung zwischen Überwachung, Vertrauen und Transparenz, insbesondere an der Schnittstelle von Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Rechtswissenschaft zu erforschen. Leitfragen sind dabei: Wie beschränken oder ermöglichen Vertrauen und Transparenz die Ausweitung von Überwachung als einer Regierungsmethode sowohl national als auch international? Wie können wir die transatlantischen Effekte amerikanischer Überwachungspolitik und juristische Debatten erklären? Das Projekt gliedert sich in drei Teile: Erstens, wie können wir die Schnittstelle von Vertrauen, Transparenz und Überwachung als ein System von Konzepten theoretisieren? Zweitens, wie können wir diese Erkenntnisse für empirische Studien über Überwachungspraktiken in der amerikanischen und europäischen Überwachungspolitik anwenden? Ziel dieses Teiles ist es, den politischen und juristischen Kontext amerikanischer Überwachungspraktiken empirisch zu erforschen und nachzuvollziehen, wie diese juristische und politische Entscheidungen hinsichtlich Überwachungspraktiken in Deutschland und Polen beeinflussen. Drittens, setzt sich die letzte Fragestellung mit der Gestaltung von Regierungsmechanismen auseinander, die zu einer Politikentwicklung beitragen könnten. Das Ziel ist hierbei die theoretischen und empirischen Erkenntnisse des Projekts heranzuziehen, um die verfügbaren juristischen Mechanismen und politischen Optionen, zu evaluieren. Für die Beantwortung dieser Fragen soll eine gemeinsame Buchpublikation entstehen. Sie besteht aus Beiträgen von international renommierten Experten zu spezifischen Ländern (Deutschland, Polen, USA) und mit thematischer Expertise. Sie wird eingerahmt von einem einführenden Kapitel zu theoretischen Grundüberlegungen sowie einem Kapitel zu politischen Implikationen sowie einem empirischen Kapitel zu transatlantischen Beziehungen, die von den PIs verfasst werden. Zusätzlich wird das Projekt einen peer-reviewed Zeitschriftenartikel hervorbringen.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Polen
• Mitverantwortlich: Professor Dr. Pawel Laidler