Ungleichheit und direkte Demokratie in Europa

• Antragstellerin: Professorin Dr. Brigitte Geißel
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2017 bis 2021
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 388146621

In dem geplanten Teilprojekt wird untersucht, ob und wie sich direktdemokratische Verfahren als eine institutionalisierte, auf rechtlicher Gleichheit aller Beteiligten basierende Partizipationsform auf sozio-ökonomische und rechtliche Ungleichheiten, auf disparitäre Repräsentation (politische Ungleichheit), auf Beziehungsungleichheit (Rosanvallon) sowie auf (Neu-)Konfigurationen des politischen Felds auswirken. Direktdemokratischen Verfahren wird, hierzulande spätestens seit dem Hamburger Schulentscheid, häufig unterstellt, dass sie Ungleichheitsdimensionen eher verschärfen oder zumindest stabilisieren. Doch trifft dies tatsächlich zu? Bisherige Studien konzentrierten sich überwiegend auf den Vergleich Schweizer Kantone bzw. US-amerikanischer Staaten, untersuchten die Wirkungen von Direktdemokratie auf Ungleichheiten eher eindimensional und beginnen erst langsam mit der Differenzierung der verschiedenen direktdemokratischen Verfahrenstypen. Auch wurden die Effekte auf politische (Neu-)Konfigurationen bisher kaum erforscht. Das geplante Teilprojekt ist ein erster Schritt zur Schließung dieser Lücken. Es analysiert, basierend auf partizipations-, ungleichheits- und institutionentheoretischen Zugängen, quantitativ-vergleichend die Effekte unterschiedlicher direktdemokratischer Verfahrenstypen auf zentrale Ungleichheitsdimensionen.Das Teilprojekt konzentriert sich auf die Demokratien Europas und auf die Zeitspanne 1990 bis 2015. Im Gegensatz zum üblichen Vergleich von (mehr oder weniger) direktdemokratischen (Glied-)Staaten, werden im Teilprojekt die tatsächlichen Wirkungen von national- und gliedstaatlichen Verfahren erfasst. Dabei werden jene Verfahren ausgewählt, deren Auswirkungen auf eine der genannten Ungleichheitsdimensionen zu vermuten sind. Das Arbeitsprogramm der ersten Förderperiode ist in vier Arbeitsphasen unterteilt: 1) Spezifizierung der Hypothesen und Entwicklung des Analyserahmens, 2) Datengenerierung, 3) Evaluation der Wirkungen auf die vier Ungleichheitsdimensionen sowie auf die Konfiguration des politischen Raums, 4) Fallstudien. Bei der Datengenerierung wird, soweit möglich, auf existierende Datensätze und Datenbanken zurückgegriffen. Falls keine Daten zur Verfügung stehen, werden sie aus Textmaterialien unterschiedlichen Typs (nicht-digitale sowie online verfügbare Materialien und Informationsplattformen) sowie via Experteninterviews generiert. Das analytische Vorgehen ist als einerseits hypothesentestend, andererseits als explorativ zu bezeichnen, denn Hypothesen sollen verfeinert und neue Hypothesen entwickelt werden.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen