GUARDINT Oversight and intelligence networks: Who guards the guardians?

• Antragstellerinnen / Antragsteller: Dr. Leonie Ansems de Vries; Professorin Dr. Claudia Aradau; Professorin Marie-Laure Basilien-Gainche; Professor Dr. Didier Bigo, Ph.D.; Professorin Dr. Jeanette Hofmann; Dr. Thorsten Wetzling
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft ; Empirische Sozialforschung ; Öffentliches Recht ; Soziologische Theorie
• Förderung: Förderung von 2018 bis 2023
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 396819157

Gemeinsam wollen die Projektmitarbeiter die Herausforderungen und die Möglichkeiten einer effizienten demokratischen Kontrolle von Nachrichtendiensten im Zeitalter der Digitalisierung und der internationalen Kooperation von Sicherheitsbehörden untersuchen. Die Forschung zu Nachrichtendienstkontrolle ist bisher weitgehend national und disziplinär fragmentiert. Auch in der Praxis, d.h. zwischen den Kontrollgremien verschiedener Länder, findet kaum Austausch statt. Die Diskrepanz zwischen internationaler Sicherheitskooperation einerseits und der stark fragmentierten Kontrolle und Forschung andererseits, ist der Ausgangspunkt der Projektarbeit. Im Wesentlichen werden vier Teilziele verfolgt: Erstens bedarf das erweiterte Spektrum des Regierungshandelns und der Kontrolle eine theoretische Fundierung. Dies soll durch den Ansatz der Internationalen Politischen Soziologie (IPS), der demokratietheoretische und soziologische Perspektiven auf das Transnationale miteinander verbindet, verwirklicht werden. Zweitens werden qualitative Länderstudien zu den Kontrollregimen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien durchgeführt. Darauf aufbauend soll zudem eine Online-Datenbank für die Rechtsprechung zu Nachrichtendiensten in Europa aufgesetzt werden, auf die sowohl Praktiker (die Kontrolleure), Zivilgesellschaft und die Wissenschaft zurückgreifen können. Drittens analysieren und visualisieren wir transnationale Nachrichtendienst-Netzwerke und ihre Informationsflüsse einerseits, sowie die Zuständigkeiten und Lücken der Aufsicht dieser Netzwerke anderseits. Das vierte Ziel ist, die Methode für einen Index für die Leistungsfähigkeit der Nachrichtendienstkontrolle zu entwickeln und damit die Institutionalisierung vergleichender Forschung in diesem Feld voranzutreiben. Im Zuge dieser Teilziele sollen zudem die Möglichkeiten einer stärkeren internationalen Vernetzung der Kontrollgremien erörtert werden und Empfehlungen für eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Kontrolle veröffentlicht werden.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Frankreich, Großbritannien