Police accountability - towards international standards

• Antragsteller: Professor Dr. Hartmut Aden; Professor Dr. Tobias Singelnstein
• Fachliche Zuordnung: Kriminologie ; Öffentliches Recht ; Politikwissenschaft ; Strafrecht
• Förderung: Förderung von 2020 bis 2024
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 440837627

• Erstellungsjahr: 2025

Zusammenfassung der Projektergebnisse

Das DFG-Forschungsprojekt „Police accountability – towards international standards“ liefert erstmals umfassende international vergleichende und vergleichbare wissenschaftliche Befunde zu Erledigungspraxen von Police Accountability-Mechanismen in Form von Polizeibeschwerdestellen und Landespolizeibeauftragten. Hierzu wurden in allen beteiligten Projektländern von den Teams selbstverantwortet und von Berlin koordiniert die jeweiligen Accountability-Mechanismen durch ein aufeinander abgestimmtes Vorgehen untersucht und anschließend verglichen. Hierfür wurden in Deutschland die verschiedenen Beauftragten- und Beschwerdemodelle vergleichend auf Datenbasis von Gesetzen, Datenanalysen des von den IPCBs selbst veröffentlichten Materials, qualitativen Interviews mit Landespolizeibeauftragten- und Beschwerdestellen (Vollerhebung) sowie einer quantitativen Bevölkerungsumfrage untersucht. Anschließend wurden die für Deutschland getroffenen Befunde international vergleichend analysiert und interpretiert. Bei Landespolizeibeauftragte handelt es sich um einen relativ neuen Police Accountability-Mechanismus, der sich in Deutschland jedoch zum Standard zu entwickelt scheint. Die in Deutschland vorhandenen Mechanismen sind im Vergleich zu etwa denen in UK oder Frankreich eher kleinformatig ausgestaltet (weniger Mitarbeiter*innen, weniger Zuständigkeit, weniger Befugnisse), zudem sind die verschiedenen Mechanismen auf Grund des Föderalismus in Deutschland unterschiedlich ausgestaltet. Auch hinsichtlich institutioneller und politischer Unabhängigkeit zeigen sich Unterschiede der verschiedenen Mechanismen. Die Projektergebnisse wurden und werden in Fachzeitschriften, Sammelbänden, einem Edited Volume sowie mehreren Dissertationen veröffentlicht. Ferner fanden während der gesamten Projektlaufzeit Veranstaltungen, Vorträge, Konferenzen und Fachtage sowie parallel Wissenschaftskommunikation statt.

Projektbezogene Publikationen (Auswahl)

• Parlamentarische Polizeibeauftragte: Menschenrechtliche Empfehlungen für die Stellen in Bund und Länder (Analyse), Berlin: Deutsches Institut für Menschenrechte und Forschungsinstitut für Öffentliche und Private Sicherheit, November.
  Töpfer, Eric, John, Sonja & Aden, Hartmut
  
• Das Denkmal gegen Rassismus und Polizeigewalt. Die bessere Polizeibeschwerdestelle? In Bürgerrechte & Polizei/CILIP 130, special issue: Kontrolle der Polizei, S. 51-66.
  John, Sonja
  
• Parlamentarische Polizeibeauftragte. Vermittlungs- statt Ermittlungsstellen. In: Bürgerrechte & Polizei/CILIP Nr. 130, 2022, S. 17-28.
  Piening, Marie-Theres, Kühne, Marius & Töpfer, Eric
  
• Police Accountability: Neue Perspektiven auf Fehlerkultur, demokratische Einhegung und Kontrolle der Polizei. Neue Kriminalpolitik, 34(2), 159-174.
  Grau, Hannah Espín; Piening, Marie-Theres & Singelnstein, Tobias
  
• Police Accountability: Welche Polizei lässt sich verantworten? In: Bürgerrechte & Polizei/CILIP Nr. 130, S. 3-16.
  Espín Grau, Hannah & Piening, Marie-Theres
  
• Unabhängige Kontrolle als Schutz vor Rassismus und Diskriminierung?. Rassismus in der Polizei, 729-742. Springer Fachmedien Wiesbaden.
  Aden, Hartmut & Bosch, Alexander
  
• Unabhängige Kontrolle kann das Vertrauen in Polizei und Rechtsstaat stärken: Zur Notwendigkeit unabhängiger externer Begleitung und Kontrolle der Polizeiarbeit in Deutschland. In Deutsches Polizeiblatt 3(40), S. 1-3.
  Bosch, Alexander, John, Sonja & Aden, Hartmut
  
• Unabhängige Polizeibeauftragte in Deutschland: Auf dem Weg zum Standard? Ziele, Praktiken, Defizite und mögliche Beiträge zum Diskriminierungsschutz. In Vorgänge. Zeitschrift Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik 237/238 [61(1-2)], S. 161-174.
  Aden, Hartmut & Bosch, Alexander
  
• Die Kontrolle der internationalen Polizeizusammenarbeit und des Streetlevel-Policing – zwei getrennte Welten, in: Hermann Groß, Nathalie Hirschmann, Daniela Hunold, Astrid Jacobsen, Anja Mensching, Peter Schmidt & Marschel Schöne (Hrsg.), Kultur. Struktur. Praxis. Reflexionen über Polizei. Festschrift für Rafael Behr, Frankfurt/Main: Verlag für Polizeiwissenschaft, S. 257-270 [ISBN 978-3-86676-873-4].
  Aden, Hartmut
  
• Whistleblowing als Form von police accountability - eine Problemeinordnung aus Sicht der Polizeiforschung. In: Kölbel, Ralf (Hrsg.) (2024): Whistleblowing in der Polizei. Funktion und Wirksamkeitsbedingungen. Kleine Reihe des Sonderforschungsbereichs 1369 Vigilanzkulturen, Bd. 4. Hannover: Wehrhahn, S. 35-60.
  Piening, Marie-Theres & Singelnstein, Tobias
  
• Die unkontrollierbare Organisation. Fehlerkultur in der Polizei, 379-399. Springer Fachmedien Wiesbaden.
  Piening, Marie-Theres & Singelnstein, Tobias