Antisemitismus aus der Perspektive des Rechts: Verheißungen oder Unschärfen?

• Antragstellerinnen / Antragsteller: Professor Dr. Thilo Marauhn; Dr. Reut Yael Paz
• Fachliche Zuordnung: Grundlagen des Rechts und der Rechtswissenschaft ; Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung seit 2020
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 446952759

"History’s longest hatred" – so ist Antisemitismus bezeichnet worden. Ob mit einem derart unerbittlichen Hass zu rechnen ist, mag dahinstehen. Jedenfalls muss er gebändigt werden.Das Recht kann dabei ein wirkmächtiges Instrument sein. Die Strafbarkeit antisemitisch motivierter Hasstaten wirkt abschreckend. Aber das Recht kann Antisemitismus auch ignorieren oder gar verstärken. Wir gehen davon aus, dass weder das Recht noch der Antisemitismus dem Sozialen vorgelagerte Realitäten darstellen. Vielmehr sind beide mit der Lebenswirklichkeit vielfältig verschränkt und für die Wahrnehmung ihrer jeweiligen Beeinflussung kontextualisiert wahrzunehmen.Ziel des von uns beantragten Projekts ist die Darstellung der Verbindungen und Wechselwirkungen zwischen Recht und Antisemitismus in ausgewählten Staaten.Die rechtswissenschaftliche Forschung hat dieses Thema bislang kaum beleuchtet. Daher ist im Rahmen des Projekts zunächst die Art und Weise, in der das Recht dem Antisemitismus begegnet, ihm gegenübertritt und ihn erfasst, zu beschreiben und einer Bewertung zuzuführen. Dabei interessieren uns gleichermaßen die "Verheißungen" wie die "Unschärfen" des Rechts im Umgang mit dem Antisemitismus, die wir interdisziplinär thematisieren wollen. Denn die rechtlichen Probleme, die der Antisemitismus aufwirft, lassen sich nicht allein mit rechtlichen Mitteln bewältigen: Die "Verheißung" des Rechts, den Antisemitismus als rechtliches Problem allein mit den Mitteln des Rechts zu adressieren, stößt auf Grenzen, die sich aus Strukturmerkmalen der jeweils betroffenen Rechtsordnungen ergeben. „Unschärfen“ ergeben sich nicht nur auf terminologischer Ebene, sondern auch bei der Beschreibung des inkriminierten Phänomens. Wir wollen drei relevante Aspekte adressieren: Erstens ignoriert die rechtswissenschaftlich orientierte Antisemitismus-Forschung bislang Erkenntnisse aus anderen Disziplinen. Zweitens erfolgt die Reaktion des Rechts auf den Antisemitismus typischerweise zeitversetzt. Drittens wird häufig übersehen, dass der historische Prozess jüdischer Emanzipation parallel zur Herausbildung universeller Menschenrechte und zur Entstehung des Antisemitismus verläuft.Im Zentrum des Vorhabens steht eine vergleichende Rechtsprechungsanalyse, die helfen kann, die Rolle des Rechts in der Universalisierung von Menschenrechten und in der Neutralisierung des Antisemitismus beleuchten. Die aufzugreifenden Fälle bilden ein weites Spektrum von Fallkonstellationen und betreffen so vielfältige Fragen wie etwa die der freien Religionsausübung, der Meinungsfreiheit, der Wissenschaftsfreiheit, der Zensur oder des israelisch-palästinensischen Konflikts. Das Vorhaben will neben einer detaillierten Analyse der innerstaatlichen Spruchpraxis ausgewählter Staaten Perspektiven für eine vergleichende Kontextualisierung der jeweiligen Rechtsfragen öffnen.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Israel
• Kooperationspartner: Professor Dr. Yoram Shachar