Parlamentarische Außenbeziehungen: Strukturen, Erklärungen, Effekte

• Antragsteller: Dr. Thomas Malang
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung seit 2020
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 447624982

Die Legislative gilt gemeinhin als institutioneller Verlierer von Internationalisierung. Während Regierungen eine steigende Zahl von bi- und multilateralen Verträgen, bspw. Handelsabkommen oder Beschlüssen supra- und internationaler Organisationen aushandeln und unterzeichnen, bleibt den Parlamenten zumeist lediglich die Funktion der abschließenden Ratifikation. Die Schwächung nationaler Parlamente durch den Anstieg von Entscheidungen jenseits des Nationalstaats wurde mit dem Begriff der De-Parlamentarisierung gefasst und brachte normativ die Diagnose eines Demokratiedefizits internationaler Organisationen und der beteiligten Staaten mit sich. In jüngster Zeit kann jedoch beobachtet werden, dass Parlamente weltweit ihre Aktivitäten jenseits ihres eigenen Nationalstaats erhöhen. Fast jedes Parlament weltweit pflegt inzwischen bilaterale und multilaterale Beziehungen. Wir haben bisher wenig systematische Evidenz darüber, welche konkreten Ziele Parlamente durch diese Tätigkeit verfolgen, d.h. ob diese parlamentarische Außenpolitik der Informationsgewinnung, der Unterstützung bei der Demokratisierung oder der Kontrolle der Exekutive dient. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob die internationalen Beziehungen von Parlamenten einen Einfluss auf internationale oder innerstaatliche Politikoutcomes haben. Die Innovation des Projekts besteht daher in der systematischen Etablierung von parlamentarischen Außenbeziehungen als Forschungsgegenstand sui generis. Dadurch wird es zum einen möglich, Gründe für die Entstehung parlamentarischer Außenpolitik zu erklären, zum anderen verspricht das Projekt, systematisch deren Konsequenzen auf internationale und nationale Politik zu analysieren. Auf Basis eines Prinzipal-Agenten Ansatzes argumentiert das Projekt, dass unterschiedlichen Anreizstrukturen für Parlamente in Demokratien und Nicht-Demokratien existieren, sich erstens für eine Internationalisierung zu entscheiden und zweitens auch die konkrete Zielwahl von Parlamenten beeinflusst. Während demokratische Parlamente eher ihre Regierung durch Information kontrollieren wollen, sind Parlamente in Autokratien entweder selbst Agenten der Regierung oder sie streben nach Demokratisierung. Neben einem Test, ob diese verschiedenen Muster erkennbar sind, testet das Projekt im zweiten Teil, ob Effekte der internationalen Aktivität nachgewiesen werden können.Diese Forschungsfragen werden anhand eines mixed-methods Design beantwortet, das erstens in einem globalen Teil auf der Basis einer empirischen Erhebung der bi- und multilateralen parlamentarischen Beziehungen weltweit von 1990-2020 die Entstehung und Konsequenzen dieser Beziehungen erklären will. Dazu werden zweitens in einem Fallstudienteil für sechs Parlamente die Mikromechanismen der Zielwahl herausgearbeitet und die Frage nach den konkreten internationalen und innenpolitischen Effekten untersucht.

• DFG-Verfahren: Emmy Noether-Nachwuchsgruppen