Institutionelle Regeln und ihre Auswirkungen auf die Kabinettsdauer und die Amtszeit von Ministern in fortgeschrittenen Demokratien

• Antragstellerin: Privatdozentin Dr. Elena Semenova
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung seit 2022
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 469033183

Die Regeln zur Parlamentsauflösung, zu Präsidentschaftswahlen und zu präsidialen Befugnissen gehören zu den folgenreichsten Elementen der Verfassungsgestaltung in demokratischen Systemen. Die Dauer eines Kabinetts wird von den Befugnissen beeinflusst, die politischen Akteuren von der Verfassung zugestanden werden. Dennoch liegen bislang nur sehr wenig Untersuchungen vor, die sich mit den Auswirkungen von Verfassungsregeln auf die Stabilität der Kabinette sowie das „Überleben“ von Ministern in diesen Kabinetten beschäftigt, obwohl es wichtig ist, beide Faktoren für die Stabilität einer Regierung zu untersuchen. Dieses Projekt nutzt die Literatur zu vorzeitigen Wahlen, Semipräsidentialismus, Kabinettsstabilität und Ministerkarrieren als Grundlage für die Beantwortung zweier innovativer Forschungsfragen: (1) Wie wird die Dauer von Kabinetten (und die Art ihrer Auflösung) durch Parlamentsauflösung, die Direktwahl des Präsidenten, und präsidiale Befugnisse zur Entlassung von Kabinetten und Ernennung von Ministern beeinflusst? (2) Wie wirken sich diese Faktoren auf die Amtszeit der Minister in diesen Kabinetten aus? Der innovative Aspekt dieses Ansatzes ist der Fokus auf beide Kabinette und ihre Minister. Das Projekt besteht aus drei Arbeitspaketen. Im Arbeitspaket 1 werde ich drei einzigartige Datensammlungen aufbauen, die für quantitative Analysen verwendet werden. Der erste Datensatz umfasst die für die Untersuchung relevanten Verfassungsregeln in 46 fortgeschrittenen Demokratien seit 1945. Der zweite Datensatz enthält für jedes Land Informationen über Kabinette und die Art und Weise, wie sie beendet wurden (durch Parlamentsauflösung oder durch die Kabinettsauflösung). Der dritte umfasst Individualdaten zu den Ministern, die die Kabinette der einzelnen Länder besetzten. Diese Daten werden die Grundlage für zwei empirische Studien bilden. Die erste Studie (Arbeitspaket 2) untersucht die Auswirkungen der o.g. Verfassungsregeln auf das Überleben von Kabinetten in fortgeschrittenen Demokratien durch die Anwendung eines Competing-risks-Verfahrens und einer semi-parametrischen Cox-Regression mit shared frailties. Die zweite Studie (Arbeitspaket 3) untersucht die Auswirkungen der gleichen Verfassungsregeln auf die Amtszeit der Minister mithilfe einer Conditional risk set Cox-Regression. Mein Kernargument ist, dass sowohl die Kabinettsdauer als auch die Amtszeit der Minister auf spezifische Art und Weise von denselben verfassungsrechtlichen Regeln beeinflusst werden, und dass sich diese Effekte manchmal unterscheiden. In einigen Fällen werden die negativen Effekte bestimmter Verfassungsregeln auf die Kabinettsdauer sogar durch ihre positiven Effekte auf die Amtszeit der individuellen Minister ausgeglichen. Das Verständnis dieser Effekte hat theoretische und praktische Implikationen für die Fragen von institutional choice, für die Fragen der Kabinettsbildung, der politischen Verantwortung, der ministeriellen Verantwortung und der Politikentwicklung.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Australien
• Kooperationspartner: Professor Dr. Keith Dowding
• Mitverantwortlich: Professor Dr. André Kaiser