Untersuchungsgrundsatz und Verwaltungsgerichtsbarkeit

• Applicant: Privatdozent Dr. Marcel Kaufmann
• Subject Area: Public Law
• Term: from 1998 to 2003
• Project identifier: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 5145344

Die Schrift widmet sich der Geschichte, den verfassungsrechtlichen Bezügen und der einfach-gesetzlichen Dogmatik des Untersuchungsgrundsatzes als prägender Maxime des Verwaltungsprozesses. Sie erbringt damit zugleich einen Beitrag zur Ideengeschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit und ihrer Position im Institutionengefüge des Grundgesetzes. Im Zuge der rechtshistorischen Betrachtung erscheint der Untersuchungsgrundsatz als Ergebnis eines rechtsstaatlichen Differenzierungsprozesses, nämlich zwischen der aktiven Verwaltung auf der einen, der Rechtsprechung in Verwaltungssachen auf der anderen Seite. Im verfassungsrechtlichen Teil der Arbeit wird zunächst der materielle Begriff der Rechtsprechung exponiert, bevor ihm die beiden wesentlichen Begründungsstränge des Untersuchungsgrundsatzes - effektiver Rechtsschutz und Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns - gegenübergestellt werden. Die Untersuchungen zur aktuellen Dogmatik des Untersuchungsgrundsatzes münden in der These, die Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen als Reservekompetenz des Gerichts zu verstehen, die Verteilung von Richter- und Parteienmacht im Verwaltungsprozeß jedoch grundsätzlich an der Risikozuweisung des Zivilprozesses zu orientieren.

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