Project Details
Der Grundrechtsschutz des Drittbetroffenen
Applicant
Privatdozent Dr. Thorsten Koch
Subject Area
Public Law
Term
from 1995 to 2001
Project identifier
Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 5261796
Staatliches Handeln entfaltet Wirkungen nicht nur gegenüber einem Maßnahmeadressaten, sondern vermag auch und gerade Dritte zu beeinträchtigen. So hat - um ein Beispiel aus der Rechtsprechung aufzugreifen - die Verpflichtung der Geschäftsinhaber zur Einhaltung der Ladenschlußzeiten zur Folge, daß den Kunden insoweit die Möglichkeit zum Einkauf genommen wird. Darüber hinaus bedient sich der Staat zunehmend nicht-regelnder Instrumente, die - wie etwa die Warnung vor bestimmten Produkten - ebenfalls auf Dritte 'durchschlagen' können. Die Untersuchung geht der Frage nach, inwieweit Drittbetroffene gegen staatliches Handeln ihre Grundrechte ins Feld führen können. Dabei wird - entsprechend den vorgenannten Beispielen - zwischen adressatbelastendem und adressatbegünstigendem Staatshandeln unterschieden. Für beide Fragenkreise fehlt es in der Rechtswissenschaft bislang an eindeutigen Antworten. In einem weiteren Abschnitt wird schließlich auf die Frage der Grundrechtsgeltung bei zivilrechtlichen Rechtsverhältnissen unter Bürgern eingegangen, da auch in diesen Fällen die Beteiligung Dritter in Rede steht.
DFG Programme
Publication Grants
