Die Europäisierung des Strafrechts

• Antragsteller: Professor Dr. Helmut Satzger
• Fachliche Zuordnung: Strafrecht
• Förderung: Förderung von 2000 bis 2001
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5301358

Die vorliegende Schrift befaßt sich mit dem Verhältnis des deutschen Strafrechts zum Recht der Europäischen Gemeinschaft. Dabei wird untersucht, inwieweit die allgemeinen Grundsätze zum Zusammenspiel von europäischem und nationalem Recht auch auf das Strafrecht übertragbar sind. Der Verf. geht zunächst der Frage nach, ob die Gemeinschaftsrechtsordnung bereits derzeit Strafrecht enthält bzw. Kompetenznormen vorsieht, die den Erlaß von Gemeinschaftsstrafrecht ermöglichen. Anschließend wendet er sich der eigentlichen Europäisierungswirkung - also der Beeinflussung deutschen Strafrechts durch das Europäische Gemeinschaftsrecht - zu, zeigt allgemeine strafrechtsspezifische Grenzen hierfür auf und erörtert in der Folge die einzelnen Stoßrichtungen der Europäisierung: Dabei geht er zunächst auf das Zusammenspiel deutschen und europäischen Rechts im Zusammenhang mit Verweisungsnormen ein. Danach zeigt er die Vorgaben auf, die das Gemeinschaftsrecht für die Ausgestaltung des deutschen Strafrechts durch den Gesetzgeber bereithält. Schließlich erörtert er die Auswirkungen der Berücksichtigung von EG-Recht bei der Rechtsanwendung und die sich dabei ergebenden Problemkonstellationen. Den Abschluß der Arbeit bildet die Behandlung einzelner prozessualer Aspekte.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen