Europäisierung der Arbeit nationaler Parlamente

• Antragsteller: Professor Dr. Arthur Benz
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2003 bis 2004
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5322044

Gegenstand des Vorhabens ist die Rolle nationaler Parlamente im Mehrebenensystem der EU, denen nach dem herrschenden Demokratieverständnis eine zentrale Bedeutung bei der Legitimation europäischer Politik zugesprochen wird. Untersucht werden soll, ob und wie die institutionellen Reformen der nationalen parlamentarischen Systeme, mit denen auf die Europäisierung von Politik reagiert wurde, eine wirksame parlamentarische Verantwortlichkeit und Kontrolle der auf europäischer Ebene verhandelnden Regierungen bewirken können. Ausgehend von der theoretischen Annahme, daß die in diesen Reformen angelegte institutionelle Kopplung parlamentarischer und intergouvernementaler Politikformen zu wechselseitigen Störungen führen kann, soll herausgefunden werden, welche "mikropolitischen Anpassungen" in der parlamentarischen Praxis entwickelt werden, um diese Störungen zu vermeiden, gleichzeitig aber effektive Kontrolle und demokratische Verantwortung zu gewährleisten. Vergleichende Fallstudien zu Dänemark, Deutschland und Großbritannien sollen dabei den Einfluß unterschiedlicher Typen nationaler parlamentarischer Systeme auf die Wahl der institutionellen Reformen, vor allem aber auf die mikropolitischen Anpassungsstrategien zeigen. Ziel ist es, einen theoretisch und empirisch fundierten Beitrag zur Frage der demokratischen Legitimation europäischer "Governance" zu leisten.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen