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The Co-ordination of WTO law with other international legal orders.

Applicant Jan Neumann
Subject Area Public Law
Term from 2002 to 2003
Project identifier Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 5375751
 
Die Dissertation untersucht die materiellrechtlichen und die prozessualen Verbindungen des Welthandelsrechts mit anderen völkerrechtlichen Verträgen. Anders als auf nationaler und europäischer Ebene fehlt es im Völkerrecht an einem einheitlichen Gesetzgeber, die Abstimmung von wirtschaftlichen und ökologischen und sozialen Regeln ist komplizierter, da unterschiedliche Internationale Organisationen für die Rechtssetzung zuständig sind. Mit der stetigen Ausweitung der Zuständigkeiten der Welthandelsorganisation ergeben sich immer mehr Konflikte zwischen dem WTO-Recht und anderen völkerrechtlichen Verträgen. So gebieten umweltrechtliche Abkommen Handelsbeschränkungen, die dem Wortlauf des WTO-Rechts zuwiderlaufen. Ausgehend von den Interpretations- und Vorrangregeln des allgemeinen Völkerrechts zeigt die Arbeit, daß die Möglichkeiten einer harmonischen Auslegung des WTO-Rechts im Lichte von Umwelt- und von Sozialabkommen ein großes Potential aufweist, aber kein Allheilmittel gegen Normkonflikte ist.Dies wird durch in den Jahren 1998-2001 ergangene Entscheidungen der WTO-Gerichtsbarkeit bestätigt. Die Arbeit macht Vorschläge für die 2002 beginnenden WTO-Verhandlungen über das Verhältnis zwischen WTO-Recht und Umweltabkommen. Außerdem wird die 2001 erstmals aufgetretene Problematik paralleler Streitbeilegungsverfahren vor unterschiedlichen internationalen Gerichten analysiert und das aus dem EG-Recht bewährte Instrument der Klärung von Auslegungsfragen durch Vorlageverfahren auf das Verhältnis zwischen internationalen Gerichten übertragen.
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