Private Zivilgerichte - Möglichkeiten und Grenzen privater (schiedsgerichtlicher) Zivilrechtsprechung

• Antragsteller: Privatdozent Dr. Frank Ebbing
• Fachliche Zuordnung: Privatrecht
• Förderung: Förderung von 2003 bis 2004
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5408059

Die Arbeit untersucht die Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschlandunter rechtlichen und praktischen Gesichtspunkten.Zunächst wird gefragt, ob die Schiedsgerichtsbarkeit ein tauglichesRechtsprechungssystem ist.Nachdem dies mit Einschränkungen bejaht worden ist, wird untersucht,inwieweit schiedsgerichtliche Zivilrechtsprechung inDeutschland durch das nationale Schiedsverfahrensrecht beschränktwird und ob zum Zwecke eines sinnvollen Ausbaus derSchiedsgerichtsbarkeit rechtliche oder tatsächliche Reformenerforderlich sind. Dabei wird differenziert zwischen der Regelungder Schiedsvereinbarung, des Schiedsspruchs und derRegelung der Verfahrensführung.Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass rechtliche Reformen,vor allem aber auch die Schaffung einer organisierten Infrastrukturder Schiedsgerichtsbarkeit erforderlich sind. Siestellt die wünschenswerten rechtlichen Änderungen dar und skizziertdie angesprochene neue schiedsgerichtliche Infrastruktur,indem sie ein "Privates Zivilgericht" entwirft, durch das dieTauglichkeit der Schiedsgerichtsbarkeit als Rechtsprechungsssystemerheblich verbessert werden könnte.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen