Die Konsequenzen aus der Stärkung der internationalen Gerichtsbarkeit in bezug auf die kohärente Entscheidungsfindung internationaler Gerichte

• Antragsteller: Jasper Finke
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2003 bis 2004
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5422989

Aufgrund der zunehmenden Zahl internationaler Gerichte und dergleichzeitigen Abwesenheit eines völkerrechtlichen Gerichtssystemswird seit Ende der 90er Jahre über mögliche, aus derStärkung der internationalen Gerichtsbarkeit resultierendeKonflikte diskutiert. Allerdings lässt die Diskussion bishereinen systematischen Untersuchungsansatz vermissen und beziehtsich lediglich auf einzelne Aspekte des Problems. Ausgehend vonden unterschiedlichen, in der Dissertation herausgearbeitetenFallkonstellationen muss zunächst zwischen Auslegungs- undZuständigkeitskonflikten differenziert werden. Erstere entstehendann, wenn dieselben Rechtsnormen in voneinander unabhängigenVerfahren unterschiedlich ausgelegt werden. Zuständigkeitskonflikteresultieren hingegen aus der parallelen Zuständigkeitin Bezug auf denselben strittigen Lebenssachverhalt.Grund für diese Differenzierung ist das unterschiedliche Konfliktpotential:denn während Auslegungskonflikte die Einheitlichkeitdes Völkerrechts gefährden, drohen bei Zuständigkeitskonfliktenmiteinander unvereinbare Entscheidungen in Bezug aufdenselben Sachverhalt. Allerdings ist damit, was in der völkerrechtlichenDiskussion übersehen wird, noch nicht geklärt, obparallele Zuständigkeiten notwendigerweise zu einem Konfliktführen. Deshalb muss zunächst untersucht werden, unter welchenVoraussetzungen Auslegungs- und Zuständigkeitskonflikte entstehenkönnen. Denn erst dann ist es sinnvoll über mögliche Lösungsansätzenachzudenken. die den jeweiligen Konfliktsituationengerecht werden und zu sachgemäßen Ergebnissen führen.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen