Kommentar zum Status des Internationalen Gerichtshofes

• Antragsteller: Professor Dr. Andreas Zimmermann
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2004 bis 2007
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5435131

gleichzeitig Projektbeschreibung: Gegenstand des Projekts ist die Erstellung eines Kommentars zum Statut des Internationalen Gerichtshofs (IGH), des Hauptrechtprechungsorgans der Vereinten Nationen, welches das einzige internationale Gericht ist, das allen Staaten der Welt für alle Arten von Rechtsstreitigkeiten offen steht. Bei ihm sind gegenwärtig ca. 25 Fälle anhängig, darunter zunehmend auch politisch sensible Streitigkeiten, in denen eine Anwendung militärischer Gewalt drohte oder bereits stattgefunden hat. Insoweit ist die Streitbeilegung durch den IGH eines der wesentlichen Mittel hin zu einer zunehmenden Verrechtlichung der internationalen Beziehungen. Vor diesem Hintergrund hat das Projekt eines Kommentars zum IGH Statut eine sowohl wissenschaftlich als auch praktisch eminente Bedeutung: Wissenschaftlich wird der Kommentar erstmals überhaupt eine nach Artikeln des IGH-Statuts gegliederte Analyse der Rechtsprechung der IGH bieten. Zudem hat der Kommentar aber auch eine unmittelbar praktische Bedeutung, da Staaten - bevor sie dem Gerichtshof einen Streitfall unterbreiten - evidenterweise abzuschätzen versuchen, wie die Erfolgsaussichten einer etwaigen Klage sind. Um ein Verfahren vor dem IGH angemessen vorzubereiten, ist es für jeden Staat daher unabdingbar, die genaue Bedeutung der einzelnen Bestimmungen des Statuts und der dazu erlassenen Verfahrensordnung zu kennen. Dementsprechend kann und wird eine Kommentierung des Statuts, die anhand einer detaillierten Analyse der Rechtsprechung untersucht, wie der Gerichtshof insbesondere Regeln des Statuts in der Praxis ausgelegt und angewendet hat, für jede Partei ein unverzichtbares Hilfsmittel darstellen. Darüber hinaus fördert ein solches Instrument aber auch die Inanspruchnahme des Gerichts und damit die friedliche Konfliktlösung insgesamt.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Beteiligte Personen: Dr. Karin Oellers-Frahm; Professor Dr. Christian Tomuschat