Wahlbeteiligung in den Städten und Gemeinden der Bundesrepublik Deutschland
Final Report Abstract
Die Beteiligung der Bürger an Kommunalwahlen geht in der BRD seit Ende der 80er Jahre dramatisch zurück. Die Wahlforschung beschäftigte sich bislang allerdings so gut wie nicht mit Kommunalwahlen, weil die Datenlage in Deutschland hierzu äußerst schlecht ist. Zweitens wird Wahlbeteiligung bislang primär durch Mikrofaktoren (Sozialisation, Ressourcen, Netzwerkeinbindung) erklärt, während institutionelle, politische oder sozial-strukturelle Kontextfaktoren bislang nur in der international vergleichenden Wahlforschung Aufmerksamkeit finden. Ziele dieses Projektes waren erstens die bundesweite Sammlung von Daten, um kommunales Wahlverhalten in der BRD zu untersuchen und zweitens systematisch nach institutionellen, politischen oder sozial-strukturellen Kontexteinflüssen zu suchen, was auch für die internationale Forschung von Interesse ist. Das Projekt gliederte sich in drei Hauptfragen: A) Welche Folgen haben institutionelle Unterschiede für das politische Angebot bei lokalen Wahlen? B) Wie wirken sich institutionelle und politische Kontextfaktoren auf die lokale Wahlbeteiligung aus? C) Welche Einflüsse haben die nationalen „Hauptwahlen" auf die lokale Wahlbeteiligung? Mittlerweise liegt ein umfassender Datensatz zu Kommunalwahlergebnissen in der Bundesrepublik Deutschland vor, der auf der Basis aller Städte und Gemeinden der Bundesrepublik Deutschland (Basis: Gemeindekennzahlenverzeichnis 2002) Daten aus 12 Bundesländern für den Zeitraum zwischen Mitte/Ende der 70er Jahre bis heute für nahezu alle Städte/Gemeinden (N ca. 13.000) enthält. Die bisherigen Ergebnisse zeigen einen starken Einfluss der Ortsgröße auf die Höhe der Wahlbeteiligung. Andere v.a. institutionelle Größen sind demgegenüber von vernachlässigbarem Gewicht. Eine stärkere Personalisierung der lokalen Wahlsysteme führt auf der Grundlage der bisherigen Ergebnisse nicht zu einer stärkeren Mobilisierung der Wähler und damit einer höheren Kommunalwahlbeteiligung. Ebenso wirkt sich auch die Existenz/Nicht-Existenz freier Wählertisten per se nicht auf die Höhe der Wahlbeteiligung aus. Diskussionen um die Abschaffung lokaler Sperrklauseln müssen sich mit diesem Aspekt nicht weiter beschäftigen. Als relevant erweist sich jedoch die Terminierung von Kommunalwahlen. Wahlen, die im Vorfeld von Bundestagswahlen vom Mobilisierungsschub der Medien und Parteien profitieren können, zeigen durchweg eine etwas höhere Beteiligung. Auf Grund der zunehmenden Differenz zwischen den lokalen und nationalen Parteien Systemen könnte dieser Umstand zukünftig genutzt werden, um das Interesse der Wähler an der Wahl ihrer lokalen Repräsentanten zu erhöhen.
Publications
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2008: Institutionen und lokale Wahlen: Wo bleiben die Wähler?, in: Vetter, Angelika (Hg.): Erfolgsbedingungen lokaler Bürgerbeteiligung. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, S. 49-72
Vetter, Angelika
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2008: „Kommunale Wahlbeteiligung im Bundesländervergleich - Politische Institutionen und ihre Folgen, in: Die öffentliche Venwaltung (DÖV) Jg. 61, Heft 21, S. 885-894
Vetter, Angelika