Rechtsstaat und informelle Institutionen - Lateinamerika und Mittelosteuropa im Vergleich
Final Report Abstract
Das Forschungsprojekt „Rechtsstaat und informelle Institutionen. Lateinamerika und Mittelosteuropa im Vergleich" hat die Relevanz solcher informellen Institutionen untersucht, die den Rechtsstaat in jungen Demokratien unterwandern oder gar verdrängen. Zu diesen Spielregeln eigener Natur, an denen sich politische und gesellschaftliche Akteure anstelle von oder neben den „formalen", konstitutionellen Spielregeln der Verfassung dauerhaft orientieren, zählen Korruption, Klientelismus, die Drohung mit Gewalt sowie die Gewohnheit politischer Eliten, am Rande oder jenseits der Verfassung zu regieren. Mittels qualitativer und quantitativer Methoden konnte dabei vergleichend der systemische Charakter dieser Spielregeln beleuchtet werden, um ihre schädlichen Ausmaße für die politischen Systeme zu ermessen. Die empirischen Ergebnisse zeigen erstens, dass dieses Ausmaß weitaus größer ist als angenommen. Sie spielen in jedem der untersuchten sechs Länder - Slowenien, Chile, Polen, Mexiko, Rumänien und Argentinien - eine nachweisbare Rolle, auch wenn Ausmaß und Bedeutung stark variieren. Zwar sind Slowenien und Chile wie erwartet die beiden Länder, in denen sich die politischen Eliten gewöhnlich an die Spielregeln von Verfassung und Rechtsstaat halten, doch droht auch hier periodisch deren Unterwanderung insbesondere durch Korruption und Klientelismus. Am stärksten ist dies freilich in Rumänien und Argentinien ausgeprägt, wo auch etwa 20 bzw. 30 Jahre nach Ende der Diktaturen keine befriedigenden rechtsstaatlichen Verhältnisse eingekehrt sind.
Publications
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