Muster der Verfassungsreform von föderalen Strukturen

• Antragsteller: Professor Dr. Arthur Benz
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2007 bis 2012
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 71246864

Föderale Systeme benötigen Verfassungsnormen zur Regelung der vertikalen Gewaltenteilung und der Ebenenbeziehungen. Da Mehrebenenstrukturen politischer Systeme infolge wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Veränderungen auf Prozesse territorialer Differenzierung und Entdifferenzierung reagieren müssen, zudem in der Verbindung von vertikaler Gewaltenteilung und Demokratie ständige Spannungen auftreten, besteht einerseits ein hoher Anpassungsbedarf dieser Regeln, andererseits ist deren Änderung in föderalen Systemen besonders schwierig.Die geplante Untersuchung zielt auf eine Rekonstruktion und vergleichende Analyse von Verfassungsreformprozessen, die die Beziehungen zwischen den Ebenen eines Staats betreffen. Sie soll zeigen, wie in der Praxis das Dilemma von häufigem Reformbedarf und starker Reformresistenz föderaler Strukturen bewältigt werden kann. Durch den Vergleich von Verfassungsreformen in Staaten mit unterschiedlichen Problemlagen und unterschiedlichen institutionellen Strukturen soll ermittelt werden, welche Bedingungen, Organisationen und Mechanismen den Erfolg oder Misserfolg von Verfassungsreformen beeinflussen und wie sich staatliche Mehrebenensysteme nach erfolgreichen oder gescheiterter Verfassungsreform wandeln.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen