Das Beweisverfahren in internationalen Strafprozessen

• Antragstellerin: Professorin Dr. Sabine Swoboda
• Fachliche Zuordnung: Strafrecht
• Förderung: Förderung von 2006 bis 2008
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 20866512

Die Untersuchung soll Beweisverfahren und Beweisrecht in Strafverfahren vor internationalen Strafgerichtshöfen systematisch zusammenstellen und sich im Schwerpunkt auf die Ausformung des internationalen Beweisrechts durch Richterrecht konzentrieren, also auf die richterlichen Möglichkeiten zur Ausgestaltung eines effektiven und zugleich fairen Beweiserfahrens im Kontext der mitunter sehr schwierigen internationalen Strafverfolgung. Die Arbeit wird zunächst auf das Verfahren der Beweissammlung und Beweissicherung durch Anklagebehörde und Verteidigung in den frühen Stadien der Ermittlungstätigkeit eingehen, dann die Prozedur der gegenseitigen Beweisoffenlegung zwischen beiden Parteien untersuchen und sich im folgenden dem weiteren richterlichen Vorgehen zur Vorbereitung und Durchführung einer fairen und zugleich effektiven Hauptverhandlung widmen. Dabei wird die Untersuchung auch der Frage nachgehen, welche Rechtsordnungen sich als Vorbild zur Gestaltung des internationalen Beweisverfahrens durchgesetzt haben und welche Folgen sich hieraus für die internationale Strafverfolgung ergeben. Geprüft wird des weiteren die Hypothese, dass sich das internationale Verfahrensrecht ¿ zumindest das Recht der ad hoc Tribunale der Vereinten Nationen ¿ längst von seinen Ursprüngen aus den nationalen Verfahrenssystemen ¿emanzipiert¿ hat. Nach langjährigem Bestehen der ad hoc Gerichte für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda haben diese internationalen Tribunale längst eine eigenständige internationale Prozessordnung geschaffen, die sich speziell an den besonderen Anforderungen internationaler Strafverfolgung ausrichtet und als Vorbild für alle weiteren internationalen Strafgerichte, darunter insbesondere auch den Ständigen Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, immer weiter fortentwickeln wird.

• DFG-Verfahren: Forschungsstipendien
• Gastgeber: Professor Dr. Werner Beulke