Formen der Politisierung humanitärer Hilfe in der Europäischen Union
Zusammenfassung der Projektergebnisse
Humanitäre Hilfe ist bestimmten Prinzipien verpflichtet, wie Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit. Sie soll strikt nach Bedürftigkeit verteilt werden und ist in Situationen von Konflikten oder Naturkatastrophen primär der unmittelbaren Rettung von Menschenleben sowie der Reduzierung von Leid verpflichtet. Doch haben einige AutorInnen in den letzten Jahren auf einen allgemeinen Trend der Politisierung humanitärer Hilfe verwiesen, der diese grundlegenden Prinzipien der humanitären Hilfe aufweicht. Dieses Projekt widmete sich der Frage, ob und wie die EU zu dieser Politisierung beiträgt. Die EU selbst betont in zahlreichen Dokumenten die Zentralität der humanitären Prinzipien und des Fokus auf needs; mehr noch, sie will als Advokatin agieren, um einen besonders prinzipientreuen Ansatz zur humanitären Hilfe auch bei anderen Gebern durchsetzen. Auch wird ihr keineswegs die Vergabe humanitärer Hilfe nach ökonomischen, politischen oder sicherheitsrelevanten Motiven unterstellt und sie gilt weitgehend als Vorzeige-Geberin. Wie aus dem Projekt hervorgeht, stehen jedoch einige aktuelle Politiken dieser Selbstverpfllchtung zu den humanitären Prinzipien entgegen. Die Analyse von Diskussionen um den Comprehensive Approach und die Resilienz-Strategie zwischen unterschiedlichen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren hat Tendenzen einer Politisierung humanitärer Hilfe in der EU aufgezeigt. Der Comprehensive Approach und die Resilienz-Strategie tragen dazu bei, die humanitäre Hilfe für Sicherheitsinteressen zu instrumentalisieren sowie deren Einsatz an längerfristige entwicklungspolitische Ziele zu binden. Beides steht einem strikten prinzipientreuen Ansatz, wie er im Europäischen Konsens über die humanitäre Hilfe verankert ist, entgegen.
Projektbezogene Publikationen (Auswahl)
- Beyond Principles vs. Politics: Humanitarian Aid in the European Union, ARENA Working Paper 11/2014 (November), University of Oslo
Dany, Charlotte
- "Politicization of Humanitarian aid in the European Union". European Foreign Affairs Review Vol 20, 2015, Issue 3, pp. 419–437 (438)
Charlotte Dany
