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Bürgerschaftlicher Protest in der lokalen räumlichen Planung – Ausprägungen, Verläufe und Wechselwirkungen

Fachliche Zuordnung Städtebau/Stadtentwicklung, Raumplanung, Verkehrs- und Infrastrukturplanung, Landschaftsplanung
Förderung Förderung von 2019 bis 2024
Projektkennung Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 429081708
 
Erstellungsjahr 2024

Zusammenfassung der Projektergebnisse

Das Forschungsvorhaben zielte auf ein theoretisches Verständnis von planungsbezogenem Protest ab. Dazu wurden quantitativ sämtliche planungsbezogenen Proteste zwischen 2007 und 2019 in acht der größten deutschen Städte über fast 40 Differenzierungsmerkmale untersucht, um unterschiedliche Protestverläufe und Muster in der Interaktion von Protest-, Planungs- und weiteren Akteuren aufzuzeigen. Ein klarer Trend zu mehr Protestaktivitäten ist trotz anderslautender Behauptungen in der Literatur dennoch nur eingeschränkt erkennbar. Protestakteure versuchen heute, durch beeindruckende Online-Auftritte, die Vernetzung in sozialen Medien, eine hohe Zahl von Unterstützenden bei Online-Petitionen und persönliche Unterstützungsbotschaften im Netz erfolgreich zu sein. Zweifellos hat das Internet auch im lokalen Rahmen neue Räume für eine protestförmige Beteiligung geschaffen und den Initiativen zu mehr Sichtbarkeit verholfen. Innerhalb des 16-jährigen Untersuchungszeitraums wurde eine Gesamtzahl von 9,1 Millionen Teilnehmerinnen ermittelt. Die Zahl der Beteiligten streut sehr stark. Eine Heterogenität und Vielschichtigkeit der Protestphänomene lässt sich nachweisen. In der Untersuchung konnte die in der Vorstudie erarbeitete Typologie bestätigt werden, die wesentliche Anlässe und Anliegen systematisiert und dabei auch Initiativen Protestierender für etwas einbezieht. Der größte Teil der Planungsproteste entfällt auf Fragen der technischen Infrastruktur, gefolgt von Flächennutzungsänderungen und dem Bau oder der Zerstörung von Gebäuden, Auseinandersetzungen um soziale Infrastruktur, um Grün- und Freiflächen, Mieten, Stadterneuerung, Migration und sonstigen. Zwischen Protesten bestehen intensive Verbindungen, Protestierende gehen unterschiedlichste Bündnisse ein. Sie werden von Einzelpersonen, Bürgerinitiativen und zu einem geringeren Teil von institutionalisierten NROs getragen und in unterschiedlichem Maß vor allem kleinräumig von Teilen der Politik unterstützt, aber jedenfalls stark in die lokale Politik eingebettet. Proteste sind häufig erfolgreich und wirken auf sechs mögliche Weisen. Proteste, die auf bestehende Planungen reagieren, können diese verhindern (1), eine Verzögerung (2), eine Änderung des Verfahrens (3) oder eine inhaltliche Änderung (4) bewirken. Proteste, die auf Situationen reagieren, zielen dagegen darauf ab, den Staat zum Handeln zu bewegen, d.h. überhaupt mit der Planung zu beginnen (5). Dies kann auch Auswirkungen auf Dritte haben (6). Protest ist inzwischen als ein integrales „Partizipationsmodul“ zu begreifen, entstehen parallel zu deliberativen Beteiligungsangeboten und dienen der Verstärkung von dort vorgetragenen Positionen dienen. Selten sind sie besonders radikal und müssen heutzutage als Teil des Planungsalltags begriffen werden.

Projektbezogene Publikationen (Auswahl)

 
 

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