Die Vertragstreue
Zusammenfassung der Projektergebnisse
Das von der DFG geförderte Forschungsprojekt "Die Vertragstreue" liegt im Grundlagenbereich des Bürgerlichen Rechts mit Bezügen zur Rechtsvergleichung, zum Europäischen Privatrecht und zur Privatrechtsgeschichte. Analysiert wurde der im Rechtsverkehr und in der Rechtsprechung immer wieder angeführte, vom deutschen Gesetzgeber der Schuldrechtsmodernisierung im Jahr 2001 nachdrücklich gestärkte, jedoch nicht ausdrücklich kodifizierte Grundsatz der "Vertragstreue". Die Untersuchung weist nach, dass die Vertragstreue - gemeinhin gleichgesetzt mit der Formel „pacta sunt servanda" - nach heutigem deutschen Rechtsverständnis drei Kernelemente umfasst: (1.) die Vertragsbindung, (2.) die Naturalerfüllung und (3.) die Leistungstreue. Des weiteren zeigt die Untersuchung neue Zusammenhänge auf: Sie legt dar, dass den Vertragstreue-Elementen der Vertragsbindung und der Naturalerfüllung, die beide als Pfeiler des deutschen Vertragsrechts gelten, nicht nur eine gläubiger- sondern auch eine schuldnerbegünstigende Seite innewohnt, und zwar sowohl im gläubigerseitig- als auch im schuldnerseitig gestörten Vertrag. Die so verstandene doppelseitigbegünstigende Vertragstreue wird BGB-systemimmanent, aber auch historischvergleichend und rechtsvergleichend analysiert sowie im Hinblick auf ihre Stärken und Schwächen bewertet. Da das Vertragstreue-Element der Naturalerfüllung als Vertragserfüllungsform bei Vertragsstörungen - international betrachtet - nicht unumstritten ist, sondern mit der Pekuniarerfüllung konkurriert, gehört es zu den weiteren Zielen der Arbeit, die materiale Legitimation der Naturalerfüllung und ihre - für die Privatrechtsordnung insgesamt - systembildende Funktion herauszuarbeiten. Eine solche Grundlegung der Vertragstreue bringt sich ein in den Diskurs um die Eckpunkte eines zukünftigen Europäischen Privatrechts, in welchem die Vorzüge der deutschen Vertragsrechtsdogmatik angemessen zur Geltung zu bringen sind. Das DFG-Forschungsprojekt „Die Vertragstreue" hat Eingang gefunden in eine gleichnamige Schrift, welche von der Universität zu Köln im Februar 2008 als Habilitationsschrift angenommen wurde. Die Schrift „Die Vertragstreue" wird demnächst im Mohr Siebeck-Verlag in der Reihe „Jus Privatum" veröffentlicht.
Projektbezogene Publikationen (Auswahl)
- „Struktur des Erfüllungsanspruchs im BGB, common law und Draft Common Frame of Reference". Juristenzeitung (JZ) 2008, S. 764 ff.
Marc-Philippe Weller
